Allgemeine Geschäftsbedingungen

I.	Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage 
dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Unseren Bedingungen entgegenstehende 
oder abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an.
II.	Vertragsabschluss
Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Vertragsabschlüsse werden erst 
durch schriftliche Bestätigung (auch per Email) des Verkäufers verbindlich. Auslie-
ferung und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Auftragsbestätigung gleich.
Bei Software werden automatisch die Beschränkungen der Lizenzbedingungen 
sowie die einschränkenden Nutzungs- und Gewährleistungsbestimmungen Ver-
tragsbestandteil; der Quellcode des Produktes ist nicht Vertragsgegenstand; seine 
Herausgabe oder Zurverfügungstellung wird nicht geschuldet.
Mündliche Zusatzverabredungen bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung des 
Verkäufers.
III.	Lieferung
Wir behalten uns rechtzeitige Lieferung vor. 
Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflich-
ten, so sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden einschließlich etwaiger 
Mehraufwendungen zu verlangen.
IV.	Preise – Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer 
exklusive Versand.
Die Zahlungen haben grundsätzlich wie auf der Rechnung angegeben zu erfolgen. 
Bei Bezahlung per Scheck erfolgt die Annahme unter Vorbehalt der Einlösung, 
zuzüglich eventueller Spesen. Bei Versand gegen offene Rechnung ist diese sofort 
fällig und rein netto ohne Abzüge von Skonti zu bezahlen. Bei Bezahlung per 
Bankeinzug erfolgt die Lieferung unter Vorbehalt einer eventuellen Nichteinlösung 
der Bank. Der Käufer garantiert jedoch eine ausreichende Kontodeckung, die 
Richtigkeit der Kontodaten und eine Verfügungsberechtigung über das angegebene 
Konto. Bei Nichteinlösung der Lastschrift durch die Bank oder bei Widerspruch 
übernimmt der Käufer alle anfallenden Kosten. Die von der Yokey Software GmbH 
beauftragte Bank berechnet mindestens 5,11 Euro. Zusätzlich entstehen noch 
mindestens 2,00 Euro an Gebühren, die bei der Bank des Kunden anfallen! 
Eigenmächtige Rückbuchungen der Lastschrift sind grundsätzlich nicht gestattet 
und mit weiteren Kosten, die durch diese Rückbuchung durch z.B. die Bank anfal-
len, verbunden, die dem Kunden aufgegeben werden.
V.	Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis sämtliche Forde-
rungen, die dem Verkäufer gegen den Käufer jetzt oder im Zusammenhang mit dem 
Kaufgegenstand zukünftig zustehen, beglichen sind.
In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt kein Rücktritt vom 
Kaufvertrag vor.
VI.	Mängelansprüche 
Soweit der Lizenznehmer Kaufmann ist und es sich für beide Vertragsparteien um 
ein Handelsgeschäft handelt, hat der Lizenznehmer die Software unverzüglich nach 
deren Ablieferung durch den Lizenzgeber oder deren Download, soweit dies nach 
dem ordnungsgemäßen Geschäftsgange tunlich ist zu untersuchen und, wenn sich 
ein Mangel zeigt, dem Lizenzgeber unverzüglich Anzeige zu machen.
Unterlässt der Lizenznehmer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei 
denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht er-
kennbar war. 
Zeigt sich ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entde-
ckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Man-
gels als genehmigt. 
Zur Erhaltung der Rechte des Lizenznehmers genügt die rechtzeitige Absendung 
der Anzeige. Die vorangegangenen Bestimmungen gelten nicht, wenn und soweit 
der Lizenzgeber einen Mangel arglistig verschwiegen haben sollte. 
Ein Mangel der Software liegt vor, wenn diese bei Gefahrübergang nicht die ver-
einbarte Beschaffenheit besitzt.
Der Anwender hat keinen Anspruch auf Änderungen am Programm nach Gefahr-
übergang.
Kein Mangel liegt vor, wenn der Lizenznehmer selbst oder durch Dritte ohne 
vorherige schriftlich Zustimmung des Lizenzgebers in die Software eingegriffen hat 
und der Mangel nach dem Eingriff aufgetreten ist. Dem Lizenznehmer ist der 
Nachweis gestattet, dass der Mangel der Software nicht auf dem Eingriff beruht. 
Ein Mangel liegt weiterhin nicht vor, wenn die Software auf einer Hardware oder 
einem Betriebssystem eingesetzt wird, die den Anforderungen nicht entspricht, die 
im Angebot zum Abschluss des Vertrages oder in den Produktbeschreibungen 
festgehalten sind. 
Tritt ein Mangel auf, ist der Lizenzgeber nach seiner Wahl berechtigt, den Mangel 
zu beseitigen oder einen Ersatz der Software zu liefern (Nacherfüllung). 
Bei der Beseitigung eines Mangels hat der Anwender die Yokey Software GmbH in 
angemessener Weise zu unterstützen.
Der Lizenzgeber kann die Nacherfüllung davon abhängig machen, dass ein im 
Verhältnis zu Umfang und Schwere des Mangels der Software angemessener Teil 
der vereinbarten Vergütung bereits durch den Lizenznehmer bezahlt ist. 
Die Nacherfüllung gilt nach dem dritten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. 
Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Lizenznehmer berechtigt, vom Vertrag 
zurückzutreten. Sofern dem Lizenzgeber ein Verschulden zur Last fällt, ist der 
Lizenznehmer berechtigt, Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwen-
dungen zu verlangen. Die Minderung ist ausgeschlossen. 
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 8 Tage. Sie beginnt mit der 
Ablieferung der Software/ Hardware beim Lizenznehmer. 
Der Lizenzgeber übernimmt keine Garantie. 
VII.	Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass eine CD keine Material- und Herstellungsfehler hat. Bei  
fehlerhafter CD kann der Lizenznehmer als Unternehmer/Wiederverkäufer (Voll-
kaufmann) während der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten bzw. als End-
verbraucher während 24 Monaten eine Ersatzlieferung verlangen. Dazu ist die CD 
mit dem Kaufnachweis an uns unverzüglich, frei Haus, zurückzusenden.
Der Abnehmer kann die Herabsetzung des Erwerbspreises oder die Rückgängigma-
chung des Vertrages verlangen, wenn ein Fehler im Sinne von VII Abs. 1 nicht 
innerhalb einer angemessenen Zeit behoben wird.
Aus dem in VII Abs. 1 genannten Grund kann für die Fehlerfreiheit keine Gewähr-
leistung übernommen werden. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die 
Programmfunktion bzw. die Gerätefunktion den Anforderungen des Kunden voll-
ständig genügen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Auswahl, Installation 
und Nutzung sowie das damit beabsichtigte Ergebnis.
Eine Haftung von uns für mittelbare und unmittelbare Schäden ist ausgeschlossen, 
es sei denn, ein Schaden ist durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns verur-
sacht worden. Ausgenommen ist VII Abs. 1.
Die Yokey Software GmbH haftet nicht, sofern und soweit der Anwender deren 
Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen, das sind insbesondere Programm- und 
Datensicherung, hätte verhindern können.
VIII.	Widerruf
Der Kunde, sofern er Verbraucher ist, ist berechtigt, seine auf den Vertragsab-
schluss gerichtete Willenserklärung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne 
Angabe von Gründen zu widerrufen, indem er die Ware unbenutzt und unversehrt 
(ohne jegliche Gebrauchsspuren) an die auf der Vorderseite genannte Adresse unter 
Beilage der Originalrechnung zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die 
rechtzeitige Absendung der Ware. 
Definition „Verbraucher": Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsge-
schäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selb-
ständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Widerruf ist ausge-
schlossen, sofern die Ware durch ein Verschulden des Kunden beschädigt oder 
zerstört wurde.
Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB ausgeschlossen, wenn gelie-
ferte Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen entsiegelt wurden.
Registrierungscodes sind Ihrer Beschaffenheit nach nicht zurückzugeben, was eine 
Rücktrittsrecht bei der reinen Bestellung eines Registrierungscodes ausschließt.
Bei Waren/Dienstleistungen bis zu einem Bestellwert von Euro 40,- trägt der 
Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienst-
leistung entspricht nicht der bestellten. 
Im Fall des Widerrufs zahlt die Yokey Software GmbH einen ggf. bereits entrichte-
ten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bei Überweisungen ins Ausland werden 
lediglich die Überweisungsgebühren abgezogen. Für bis zum Widerruf gezogene 
Nutzungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
IX.	Erfüllungsort, Gerichtsstand und Schlussbe-
stimmungen.
Es sind keine mündlichen Nebenabreden getroffen. Änderungen dieses Vertrages 
bedürfen der Schriftform. Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirk-
sam sind, wird dadurch die Wirksamkeit der üblichen Bestimmungen nicht berührt.
Sofern der Lizenznehmer Kaufmann ist, ist der Erfüllungsort der zu erbringenden 
Leistung der Sitz der Yokey Software GmbH.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand wird der Sitz 
der Yokey Software GmbH vereinbart, falls der Lizenznehmer Kaufmann ist, bzw. 
seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat.
Durch den Besitz und die Nutzung der vorliegenden Software erklärt der Anwender 
vorbehaltlos sein Einverständnis mit o.g. Lizenzbestimmungen und dem Garantie- 
und Haftungsausschluss.
Beim Erwerb von Software sind die Lizenzbedingungen Vertragsbestandteil!


Allgemeine Geschäftsbedingungen, 
Berlin,  23.10.2017 Yokey Software GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen